Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 27. September 2024

§ 1Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen der MSAR-Flow GmbH (nachfolgend "Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Nutzung der MSAR-Flow Software-as-a-Service-Lösung geschlossen werden.

Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der webbasierten Software MSAR-Flow als Software-as-a-Service (SaaS) zur Nutzung über das Internet gegen Zahlung der vereinbarten Gebühren.

Der Anbieter gewährt dem Kunden den Zugang zur Software für die vereinbarte Anzahl von Nutzerkonten und den vereinbarten Funktionsumfang.

§ 3Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Die Annahme kann schriftlich, per E-Mail oder durch Nutzung der Software erfolgen.

Mit Vertragsschluss erhält der Kunde seine Zugangsdaten und kann die Software entsprechend den vereinbarten Konditionen nutzen.

§ 4Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden das nicht-exklusive, nicht übertragbare, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränkte Recht ein, die Software über das Internet zu nutzen.

Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu verändern oder zu dekompilieren, soweit dies nicht gesetzlich zulässig ist.

§ 5Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich:

  • Die Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff zu schützen
  • Die Software nicht für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
  • Keine Schadsoftware einzubringen oder die Systeme zu manipulieren
  • Die gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere datenschutzrechtliche Vorschriften, einzuhalten

§ 6Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter stellt eine durchschnittliche monatliche Verfügbarkeit der Software von 99% sicher. Von der Verfügbarkeit ausgenommen sind:

  • Geplante Wartungsarbeiten (werden vorher angekündigt)
  • Störungen durch höhere Gewalt
  • Störungen, für die der Kunde verantwortlich ist
  • Störungen bei Telekommunikationsdienstleistern

§ 7Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Nutzung der Software erfolgt gegen Zahlung der vereinbarten monatlichen oder jährlichen Lizenzgebühren.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Verzug werden Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 8Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien unbenommen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

  • Der Kunde Zahlungen trotz Mahnung nicht leistet
  • Schwerwiegende Vertragsverletzungen vorliegen
  • Insolvenzantrag gestellt wird

§ 9Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und der Haftungsumfang ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

§ 10Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Der Kunde stellt sicher, dass er zur Übermittlung der von ihm in die Software eingegebenen personenbezogenen Daten berechtigt ist.

§ 11Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

Kontakt

IT Consulting Heine

Lichtstraße 26
40235 Düsseldorf

Telefon: +49 15170 388499
E-Mail: info@msar-flow.de